Dezember-Ausgabe
Informationen der HPR-Fraktion
Themen der Dezember-Sitzung des HPR waren u.a. die weitere Unterstützuung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Erprobung der Videoberatung und die Zielvereinbarungs-Templates 2017.
Das BAMF hat die BA gebeten, die aktuelle personelle Unterstützung bis 31.05.2017 fortzuführen, um die Reduzierung der anhängigen Asylverfahren und die Steigerung der Entscheidungszahlen zu erreichen. Um den derzeitigen Qualifizierungsstand zu erhalten und den Neubedarf an Qualifizierungen möglichst gering zu halten, ist eine Verlängerung der bereits bestehenden Abordnungen / Zuweisungen auf ausschließlich freiwilliger Basis vorgesehen.
Die bestehenden Regelungen Zahlung/Weiterzahlung von Zulagen und Funktionsstufen gelten fort.
Um weitere Erkenntnisse Videoberatung im Bereich Kinderzuschlag zu gewinnen, soll die Erprobung in der Familienkasse Bayern Süd bis 29.12.17 fortgeführt und zusätzlich auf die Standorte Elmshorn und Bremen ausgeweitet werden, die ein erhöhtes Fallaufkommen bzw. eine geringere Flächenpräsenz haben.
Die Videoberatung wird ausschließlich von Fachkräften der TE IV auf freiwilliger Basis durchgeführt. Es wird sichergestellt, dass für diese Fachkräfte jeweils ein Einzelzimmer als Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Die Terminierung erfolgt an der Antragsannahme und in den Service Centern der Familienkasse zunächst noch über outlook-Kalender und spätestens ab Ende des 1. Quartals 2017 über ATV, wenn die Anpassung der Organisationsdaten entsprechend erfolgt ist.
Die Erprobung der Videoberatung wird in der Familienkasse Bayern-Süd nahtlos am 2. Januar 2017 fortgeführt. Die Ausweitung der aktuellen Erprobung der Videoberatung auf die Familienkassen Niedersachsen-Bremen und Nord beginnt ebenfalls am 2. Januar 2017.
Das bedeutet hier konkret, zunächst erfolgen die Herstellung der technischen Voraussetzungen und Einweisung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Prozesse und Technik. Erst nach erfolgter Einweisung beginnt die operative Erprobung der Videoberatung in den genannten Familienkassen.
In der Dezembersitzung wurden die folgenden Zielvereinbarungstemplates und Glossare für das Jahr 2017 abgestimmt:
- SGB III operativ
- SGB II operativ
- Operativer Service
- Interner Service
- Regionaler Infrastrukturservice
- Inkasso
- Familienkasse
Bis zu dieser Entscheidung gab es ausführlichen Diskussions- und Änderungsbedarf zu den ursprünglichen Vorlagen. Ziel der Erörterungen war es insbesondere, Fehlsteuerungsanreize durch die Zielindikatoren zu vermeiden.
Mit BISS wird ab 10. Januar 2017 bundesweit eine neue Auswertungsplattform für den Rechtskreis SGB III bereitgestellt. BISS macht ausgewählte Informationen der operativen Fachverfahren in höherer Aktualität als die Controlling- oder Statistikportale verfügbar.
Transparenz über detaillierte Informationen aus operativen Fachverfahren lieferten bislang zentrale DORA-Abfragen sowie ersatzweise manuell gepflegte Listen. Da die Notwendigkeit optimierter Filter- und Suchmöglichkeiten für die tägliche operative Arbeit gesehen wird, wird nun die zentrale Auswertungsplattform BISS bereitgestellt. Diese wird in Zukunft die bestehende DORA-Plattform ablösen.
Ein Berechtigungskonzept regelt die Zugriffe auf BISS. Nicht jeder Nutzer kann z. B. Einzel-daten sehen oder Sachverhalte flexibel auswerten. Die konkrete Ausgestaltung der Rollen ist im fachlichen Berechtigungskonzept geregelt. So haben Führungskräfte oberhalb der Teamebene sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen Controlling und Personal zur Wahrung des Mitarbeiter- und Sozialdatenschutzes keinen Zugriff auf Einzeldaten.
- Personalhaushalt der BA für das Haushaltsjahr 2017 – Rechtskreis SGB III
- Personalhaushalt der BA für das Haushaltsjahr 2017 - Bekanntgabe der personalwirtschaftlichen Maßnahmen für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Weisung „Fokussierung auf Handlungsstrategien - Wegfall von Profillagen im Rechtskreis SGB II“
- Projekt Anbieter-Bewertung in der Online-Anwendung KURSNET / Anwendung Sternemaster
- Weisung SGB III und SGB II „Überarbeitung von Bewerberdatensätzen zum Aufenthaltsstatus und Arbeitsmarktzugang im IT-Verfahren VerBIS“
- Weisung „Sicherstellung der Kranken- und Pflegeversicherung der Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und -Bezieher“
- Weisung „Bearbeitungsmonitoring in den Operativen Services“
- Einführung eines Lieferantenmanagements (LM) in der BA im April 2017
- Online-Antragstellung und Vergabe einer Betriebsnummer
- Anonymer TextChat via Cloud - Verlängerung der Erprobung
- Einführung eines Prüfmonitors im Geschäftsbereich ITP und den zugeordneten Besonderen Dienststellen (BA-Service-Haus, IT-Systemhaus und der Familienkasse)
- Fortführung der Auftragsdatenbank der Statistik