April-Ausgabe
Informationen der HPR-Fraktion
Themen der April-Sitzung des HPR waren u.a. die Potentialgespräche im Rahmen des Leistungs- und Entwicklungsdialogs, die Weisung zur verlaufsbezogenen Kundenbetrachtung, und der neue Rahmenvertrag für den Organisationsservice Kinder und Pflege (OKiP).
Mit HEGA 10/14 wurden die Potenzialgespräche im Rahmen der „Weiterentwicklung des Personalentwicklungssystems mit den ersten Anpassungen 2015“ im Rahmen einer Erprobung und ab 01.01.2016 verbindlich eingeführt.
Auf Anfragen hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken bezüglich der Durchführung der Potenzialgespräche in der BA geäußert. Mit Sofortweisung hat die BA auf diese Stellungnahme reagiert und veranlasst, die Gespräche mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Die Weisung zum Leistungs- und Entwicklungsdialog wird nun durch die Zentrale überprüft und modifiziert. Auch mit dem Ziel der Vereinfachung und Steigerung der Effektivität im Kontext aktueller Entwicklungen wird an einer Reform des Systems gearbeitet.
Dem Hauptpersonalrat hat zur April-Sitzung die Weisung „Verlaufsbezogene Kundenbetrachtungen – Zielführendes Handeln im Integrationsprozess“ zur Beschlussfassung vorgelegen.
Mit der Vorlage beabsichtigt die Zentrale, Verbesserungspotenziale im Interesse der Kundinnen und Kunden zuverlässiger und schneller erkennen und umsetzen zu können.
Der Hauptpersonalrat hat aufgrund erheblichen Erörterungsbedarfs die Vorlage vorerst zurückstellen lassen und daher noch keine Entscheidung getroffen. Gründe hierfür sind verschiedene Aspekte im Bereich des grundsätzlichen Verständnisses der Kultur des „Miteinander“ in der BA.
Über den weiteren Fortgang des Verfahrens wird der HPR zeitnah informieren.
Für den Organisationsservice Kinder und Pflege (OKiP) wurde zum 01.04.2017 ein neuer Rahmenvertrag geschlossen, der den Vertrag von 2011 ablöst. In Ergänzung wurde ein weiterer Rahmenvertrag für die Beratung und Vermittlung von haushaltsnahen Dienstleistungen geschlossen. U. a. wurde der Begriff der „Familie“ modifiziert und eine verbesserte Einbindung der Nachwuchskräfte vorgenommen.
Alle näheren Einzelheiten können der in Kürze erscheinenden Weisung im Intranet entnommen werden.