September-Ausgabe
Informationen der HPR-Fraktion
Informationen und Einschätzungen der vbba-Fraktion im HPR aus der September-Sitzung – u.a. mit folgenden aktuellen Themen:
• Auswirkungen der unwetterbedingten IT-Einschränkungen
• Situation Familienkasse
• Antwort auf das Schreiben des HPR: „Alarmstufe Dunkelrot“ … in EZ und SC
• Änderung der Fachlichen Weisung „ARAS“ -> Teil II: Ausbildung
• Geplante Neuerungen zum LEDi ab 2024
• Einstellungsquoten von Nachwuchskräften für das Einstellungsjahr 2024
• …
Bei schönstem Sommerwetter fand die HPR-Sitzung in Nürnberg statt. Es hatte aber etwas Unwirkliches, dass wir uns gleichzeitig mit den erheblichen Unwetterfolgen vom 17. August
beschäftigen mussten.
Der teilweise Ausfall des Rechenzentrums und die daraus resultierende Schäden, führten zu Einschränkungen in der BA-IT, die wohl alle Kolleginnen und Kollegen betreffen.
Gerade die unvermeidlichen Einschränkungen der Homeoffice-Nutzung stellten für etliche Beschäftigte eine Herausforderung bei der Koordination von Familien- oder Pflegepflichten und der Sicherstellung des Dienstes in den ersten Tagen dar. Erfreulich ist daher, dass mittlerweile bereits sehr viele Anwendungen und Kapazitäten schon wieder zur Verfügung stehen. Der Aufruf zur Entzerrung der Nutzungszeiten ist jedoch nachvollziehbar. Solidarischer Umgang bei der Nutzung von Homeoffice/Mobilarbeit sind derzeit ebenso gefragt, wie angemessene Reaktionen der Führungskräfte, wenn hier anders als zuletzt üblich gearbeitet werden muss.
Wir möchten großen Respekt und einen expliziten Dank an alle Kolleginnen und Kollegen aussprechen, die seit dem Unwetter mit hohem Einsatz und vielen Arbeitsstunden zu „unüblichen Zeiten“ dafür sorgen, dass zahlreiche Programme, Nutzer-Kapazitäten und Anwendungen schon wieder in guter Qualität zur Verfügung stehen!
Zurzeit werden die politischen Überlegungen zur Kindergrundsicherung (ein Gesetzesentwurf der Regierung liegt vor) kontrovers diskutiert. Die Einschätzung, dass die BA, hier die Familienkasse, die beste Expertise besitzt, diese wichtige Aufgabe zu meistern, findet im Gesetzesentwurf ihren Niederschlag.
Aus unserer Sicht zu Recht als Anerkennung der Leistung unsere Kolleginnen und Kollegen.
Andererseits ist die aktuelle Belastungssituation in der Familienkasse sehr hoch, die Wartezeiten auf die Bewilligung liegen – trotz des hohen Engagements der Beschäftigten – weit über dem Durchschnitt. Davon ist auch der Zentrale Kindergeldservice (ZKGS) betroffen, der u.a. für die Bearbeitung der Anträge von Beschäftigten der BA zuständig ist. In den letzten Wochen bekommen wir immer mehr Anfragen von BA-Kolleginnen und Kollegen, die auf die Bearbeitung ihrer Anträge auf Kindergeld schon seit mehr als 12 Wochen warten.
Hier entsteht erneut das Gefühl, dass es an Wertschätzung gegenüber den Kolleginnen und Kollegen dann fehlt, wenn sie als Mitarbeitende selbst auf Leistungen aus dem BA-Portfolio warten. Ein unhaltbarer Zustand, der dringend abgestellt werden muss.