Mai-Ausgabe
Informationen der HPR-Fraktion
Informationen und Einschätzungen der vbba-Fraktion im HPR aus der Mai-Sitzung – u.a. mit folgenden aktuellen Themen:
• Dank und Verabschiedung
• Austausch mit Andrea Nahles, Vorsitzende des Vorstands der BA
• Austausch mit Dr. Katrin Krömer, Vorständin Ressourcen
• Abschluss der Dienstvereinbarung Lernen
• Novellierung der Dienstvereinbarung Mobilarbeit
• Flächeneinführung der Spracherkennungssoftware „SpeaKING“ im ÄD, BPS und TBD
• Einführung von Reporting-Übersichten über die E-Mail-Bearbeitung in den EZ
• Angebotskonzept DQM – „Datenqualität von Maßnahme- und Teilnehmerdaten in COSACH“
Es war schon eine ungewöhnliche Amtszeit, die nun zum 31. Mai 2024 endet. Ihr Beginn geprägt durch die Corona-Pandemie, die damit verbundenen Lockdowns und eine enorme Regelungsdichte. Die erhoffte Rückkehr zur Normalität erfolgte dann nur zum Teil, denn seit über 2 Jahren erleben wir nun, beginnend mit dem Ukraine-Krieg, Kriege und Krisen, wie wohl seit Jahrzehnten nicht mehr. Die von Bundeskanzler Scholz formulierte „Zeitenwende“ hat uns als Bürgerinnen und Bürger ebenso betroffen, wie – wie könnte es anders sein – die Institution BA als wichtiges Organ zur Sicherstellung des sozialen Friedens, u.a. in der erfolgreichen beruflichen Integration von geflüchteten Menschen.
Der Wunsch nach Entscheidungen für und in der BA und damit verbundenen Fachkonzepten sowie strategischen Ausrichtungen endet mit dieser Amtszeit nicht, sondern wird – leider – in die neue Amts-periode „mitgenommen“.
Diese Amtszeit haben uns auch einige Themen und Verhandlungen mit dem Vorstand der BA begleitet – teils deutlich länger als vom HPR angestrebt. Davon konnten nun in der letzten Sitzung dieses HPR zwei wesentliche Anliegen endlich zu einem, aus unserer Sicht guten, Abschluss gebracht werden:
Die Einigung über die Dienstvereinbarung Lernen und die Novellierung der Dienstvereinbarung Mobilarbeit konnte nun endlich erreicht werden! Mehr zu den Inhalten weiter hinten…
Die Forderung nach dem dringend benötigten zusätzlichen Personal für das stark belastete Aufgabengebiet Kinderzuschlag wird mit 2000 Monatskräften Ermächtigungen (entspricht 250 VZÄ) im laufenden Personalhaushalt 2024 zumindest für dieses Jahr aufgegriffen. Wir hoffen, dass die befristeten Einstellungen schnell realisiert werden können, damit sie tatsächlich noch zur Entlastung der unter enormer Arbeitsbelastung stehenden Kolleginnen und Kollegen führen können!
Sollten die Fallzahlen auf dem hohen Niveau bleiben, ist eine Verstetigung 2025 unumgänglich. Die Personalmehrung bedeutet aber erneut eine große Kraftanstrengung für alle, die sowohl im Internen Service die Auswahlverfahren und Einstellungen, als auch im Fachbereich die Einarbeitung sicherstellen müssen.
An Sie alle bereits jetzt unser herzlicher Dank!
Auch in dieser finalen HPR-Sitzung konnten wir uns freuen, hochkarätige Gäste begrüßen zu dürfen:
Die Vorsitzende des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, nahm sich Zeit für einen Austausch mit dem HPR. Ihre drei aktuellen Hauptaufgaben sind aus Ihrer Sicht:
- Die angespannte finanzielle Situation sowohl im Bundeshaushalt wie im Haushalt der BA bei gleichzeitig vielen wichtigen Handlungsfeldern in der Sozial- und Arbeitsmarkpolitik, in der die BA eine wesentliche Akteurin ist.
- Das Zukunfts-Modell der BA mit seinen Dimensionen „Zukunftsprojekt intern“ (ZuPi), „Zukunftsprojekt operativ“ (ZuPo) und „Flächenpräsenz der BA“. Nicht nur in Sachen Kundenkanalsteuerung und Kundenportal sieht auch Frau Nahles das Erfordernis, grundsätzliche Entscheidungen schnell und konkret zu treffen.
Diese Meinung teilen wir: Es wird höchste Zeit für überfällige Entscheidungen!